Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die [...]
Nun sind auch die Gespräche zur Bildung einer Ampelkoalition gescheitert. Leider war die FDP wohl nicht zu einem echten Politikwechsel bereit. Das ist schade! Nach der Linkspartei verweigert sich damit auch die FDP, an einer verlässlichen, zukunftsfähigen und gerechten Regierung mit Rot-Grün mitzuwirken. Knackpunkt war wohl in diesem Fall die Schulpolitik. Wir Jusos haben da [...]
Nachdem wir die Konzepte Schwarz-Rot und die Ampel-Koalition hier vorgestellt haben. Möchte ich nun die Chancen und Möglichkeiten einer Rot-Grün-Roten Koalition beleuchten. Dabei scheint es leider keinen Weg vorbei an der Deformation der Linkspartei durch Schwarz-Gelb zu geben. Deshalb werden wir uns zunächst mit der Polemik der schwarz-gelben Lobbyisten auseinandersetzen.
“Keine Demokratische Partei! Radikale! Umstürzer!” [...]
Die Landesregierung Rüttgers in NRW wurde am 9. Mai in beeindruckender Weise abgewählt. Es war mit Sicherheit auch ein Zeichen an Schwarz-Gelb auf Bundesebene, aber letztlich hat die Person Rüttgers und die Politik des Stillstands und des „Unter-den-Teppich-Kehrens“ die Wahl für FDP und vor allem CDU zu einem Desaster werden lassen.
Nun ist das aber alles [...]
Eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen in NRW?
Nach den jüngsten Aussagen der FDP eher unwahrscheinlich. Die FDP hält stur an der Forderung fest, dass sie zu keinen Gesprächen bereit ist, wenn SPD und Grüne gleichzeitig mit den Linken reden. Eine sture und leichtfertige Entscheidung. Da bekommt man den Eindruck: Hier sucht jemand nach Ausreden, [...]
Euskirchen, gefühlte 10° C, starker Wind- doch die Frisur… sitzt nicht wirklich. Aber wir Jusos haben mit Wind und Wetter kein Problem, denn uns geht es um die Inhalte. Wir sind keine „Schön-Wetter-Politiker“. Wir sind in Euskirchen, um auf die nicht akzeptablen Bildungsverhältnisse in unserem Land unter der noch Schwarz-Gelben-Regierung aufmerksam zu machen.
Um die Bildungsproblematik [...]
Hannelore Kraft hat das TV-Duell gegen Jürgen Rüttgers eindeutig für sich entschieden. Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und glaubwürdig. Sie hat überzeugend dargelegt, warum wir in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel brauchen und Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl abgelöst werden muss.
Wir Jusos sind nun in der heißen Wahlkampfphase. Es reiht sich Termin an Termin - dabei stecken viele von uns gerade jetzt im Lernstress für Abi- oder Abschlussprüfungen. Das hält uns aber nicht davon ab, mit Einsatz und Leidenschaft für ein soziales NRW zu kämpfen. Hier ein kleiner Überblick zu den aktuellen Aktionen..
Uwe Schmitz, unser Landtagskandidat im Wahlkreis Euskirchen I, hatte eine fixe Idee: Den großen Bus seiner Frau könnte man ja zum Wahlkampf-Mobil umfunktionieren.
Na gut, der Korrektheit halber muss ich schreiben „Mein erstes Mal als Ersatzdelegierte“. Darum stand auf meiner Stimmkarte unter einem dicken Eddingbalken auch der Name „Vanessa Wollenweber“. Unsere Delegierte war verhindert, sodass ich an ihrer Stelle in die Hauptstadt der Currywurst fahren durfte. Denn mitten im Ruhrpott in Bochum fand die außerordentliche Landeskonferenz der Jusos zur Vorbereitung auf die Landtagswahl statt.
In der Vorbereitung zum Wahlkampf haben wir uns auf vier Themenkomplexe konzentriert. Wir diskutierten über Bildung, Mobilität, Umwelt und Überwachungsstaat. Dazu wurden Thesen erstellt, die die inhaltliche Grundlage unseres Wahlkampfs sein sollen! Die ersten beiden Themen Umwelt und Überwachungsstaat sind schon online! Diskutiert Sie mit uns! Wir freuen uns auf Eure Kommentare! Hier gehts direkt [...]
Die beiden Delegierten Moritz Völkerking, Sabrina Greifenhofer der Jusos aus dem Kreis Euskirchen und ihren Vorsitzenden Markus Ramers zog es in die Hauptstadt der Currywurst. So bezeichnete zumindest die parlamentarische Geschäftsführerin Carina Gödecke den Tagungsort Bochum. Sie hielt neben dem Jusos-Landesvorsitzenden Christoph Dolle und anderen eine der Begrüßungsansprachen für [...]
Donnerstag, 15.Juli 2010 von Markus Ramers in Aktuelles, Aus NRW
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