„Europas Demokratie im Wandel – Wohin geht Europa?“

Montag, 5.November 2012 von

Aus dem Bund

„Europas Demokratie im Wandel – Wohin geht Europa?“ war das Thema einer Veranstaltung der „Bonner Lecture“. Diese Veranstatungsreihe setzt sich zum Ziel, aktuelle politische  und gesellschaftliche Themen genauer und intensiv zu durchleuchten. Dazu lud die Bonner Akademie zu einer Podiumsdiskussion ein, an der unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel und der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher teilgenommen haben. Auch die Jusos Euskirchen waren auf dieser Veranstaltung vertreten.

 

Am Montag lud die „Bonner Akademie“ zu einer sehr interessanten Veranstaltung ein: mit Sigmar Gabriel und Hans-Dietrich Genscher waren zwei Granden der deutschen Politik geladen, um ihre Sicht über das Projekt „Europa“ und über die derzeitige Situation vorzustellen. Unser Parteivorsitzender führte dabei in die anschließende Podiumsdiskussion mit einer längeren Rede ein. Dabei umriss er die Entstehungsgeschichte Europas und verwies nochmal auf den Hintergrund, vor dem die EU gegründet wurde: nach den Schrecken des 2. Wltkrieges, sollte aus den Trümmern eine europäische Einheit entstehen, die nachhaltig Frieden und Wohlstand in Europa sichern sollte. Gabriel machte unmissverständlich klar, dass dies in seinen Augen mehr als geglückt sei. Die Realität zeige, dass Europa zur Völkerverständigung der europäischen Staaten beigetragen habe. Gleichzeitig  zeigte er sich aber auch selbstkritisch und äußerte, dass die gegenwärtige deutsche Politik parteiübergreifend Europa zu oft für innenpoltische Machtspielchen missbraucht habe. Für die derzeitige kritische Stimmung der Gesellschaft gegenüber der EU seien also auch die Parteien selbst verantwortlich.

Außerdem ging er in seiner Rede auch auf die aktuellen Debatten über Europa ein. Er machte klar, dass Behauptungen, wonach Deutschland der „Zahlmeister“ Europas sei, absolut falsch sind. Ganz im Gegenteil hat kein Land wirtschaftlich so stark von Europa und dem Euro profitiert wie die Bundesrepublik Deutschland. Er forderte aber auch, dass die Strukturen in der EU transparenter und demokratischer werden müssten und er warnte vor einem Europa der Technokraten. Entscheidendes Gremium müsse das Europäische Parlament sein, dass direkt gewählt wird und welchem er daher gerne zusätzliche Kompetenzen zuschreiben würde. Außerdem forderte er, mit Blick auf die anti-griechischen Äußerungen von CSU-Politikern im Sommer, dass wir alle respektvoll mit unseren europäischen Nachbarn umgehen müssen, wobei insbesondere Deutschland eine besondere Verantwortung für ein respektvolles Verhältnis habe.

Sigmar Gabriel betonte aber auch, dass Europa mehr sei, als die EU und mehr sei, als der Euro. Für ihn ist ein vereintes  und gleichberechtigtes Europa die Garantie für langfristigen Frieden und für die Sicherung des Wohlstandes. Ziel müsse es sein, auch zukünftig noch stärker mit einer Stimme zu sprechen. Dem konnte auch der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) nur zustimmen: insbesondere mit Blick auf China sei es auch wirtschaftlich existenziell, dass die europäische Einheit vorangetrieben werde.

Insgesamt war es also eine sehr beeindurckende Veranstaltung, in der zwei absolute Europa-Befürworter parteiübergreifend die enorme Bedeutung Europas verdeutlichten und für den Traum eines vereinten Europas warben.

 

 

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