Peinliches Hin und Her bei der „K-Frage“

Freitag, 28.September 2012 von

Aus dem Bund

Kommentar von Emmanuel Kunz

Nun also scheint es entschieden: Peer Steinbrück soll die SPD in den Bundestagswahlkampf führen und 2013 Angela Merkel als Bundeskanzler ablösen. Nachdem monatelang beteuert wurde, dass ein möglichst offenes, basisorientiertes und transparentes Nominierungsverfahren durchgeführt werden soll und man sich nicht von den Medien unter Druck setzen lassen will, scheint es, als dass die Parteispitze eingeknickt ist und sich vorzeitig auf einen Kandidaten festgelegt hat.

Es klang eigentlich zu schön um wahr zu sein: die Basis sollte in einem offenen Verfahren bestimmen, wer Spitzenkandidat bei der SPD für die Bundestagswahl 2013 wird. Schnell hat sich dabei die „Troika“, bestehend aus Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück formiert, die alle drei von sich behaupteten: „Ich kann Kanzler.“ Da die Umfragewerte von diesen drei, denen darüber hinaus der Ruf als chronischer „Wahlverlierer“ anhaftete, alles andere als optimal waren, wurden zwar zwischendurch immer mal wieder andere Kandidatinnen und Kandidaten gehandelt, doch schnell schien klar, dass die Auswahl auf diese drei Herren beschränkt sein dürfte.

In den letzten Monaten war es dabei schwer, einen Sozialdemokraten in den Medien zu finden, der nicht auf die „K-Frage“ angesprochen wurde. Dabei überboten sich dann unsere Berliner Spitzenpolitiker mit Ausreden und Beteuerungen, dass man bei dem Kurs, den Kandidaten erst nach der Niedersachsen-Wahl im Januar zu küren, bleiben werde und man vorher nichts aus ihnen heraus bekäme. Davon abgesehen, dass sich das nun rückblickend als glatte Lüge erweist, hat dieses Hin und Her der Partei geschadet. Denn schließlich war die Außenwirkung der SPD in den Medien hauptsächlich auf Personen fokussiert, während inhaltliche Profilierungen und Positionierungen in den Hintegrund gerückt waren. Wenn man nur über sich selbst redet, bleibt halt leider wenig eilt, in der Öffentlichkeit für klare inhaltliche Alternativen zu Schwarz-Gelb zu werben.

Umso peinlicher ist es dann, wenn die SPD dann auch noch von diesem Kurs abrückt und sich dem medialen Druck beugt. Das Ergebnis dieser ganzen Kandidatenwahl, die dann ja doch nicht von der Parteibasis, sondern der Parteispitze entschieden wurde, entspricht dabei etwa der Ausgangslage: denn schon bevor sich die Troika formierte, schien Steinbrück der aussichtsreichste Kandidat zu sein.

Peer Steinbrück hat sich in der Vergangenheit, besonders bei der Partei-Linken und in Juso-Kreisen, nicht unbedingt nur Freunde gemacht. Gleichzeitig ist er aber wohl, in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise, als ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet, alles andere als eine schlechte Wahl. Er muss jetzt im kommenden Jahr beweisen, dass er ein guter Wahlkämpfer ist und es schafft, die gesamte Partei hinter sich zu bringen. Dabei ist es jetzt dringend notwendig, die verkorkste Kandidatenfindung schnell ab zu haken und mit dem zu punkten, was die Menschen wirklich bewegt: Antworten und inhaltliche Angebote zu den Problemen unserer Zeit.

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