ACTA – und das Internet ist nicht mehr, was es war!

Freitag, 10.Februar 2012 von

Aus dem Bund

Gastbeitrag von Simon Hellenthal (Freilingen)

In einem Lied heißt es „Die Gedanken sind frei“. Diese Freiheit wird jetzt durch ACTA bedroht; zumindest im Internet. Dies geschieht unter einem fadenscheinigen Hintergrund zugunsten von multinationalen Konzernen und deren Lobbyisten.

Was ist ACTA?

Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt und hat einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen, Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen liefen zwischen 2008 und 2011. Die teilnehmenden Nationen sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

 

Eine gute und verständliche  Erklärung zu ACTA bietet folgendes Video: http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc

 

Welche Folgen hätte ACTA?

Die repressiven Verordnungen durch ACTA könnten bedeuten, dass Menschen für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden. Alle E-mails würden auf Urheberrechtsverletzungen kontrolliert, da die Provider für die „Taten“ der User haften würden. Die Freiheit des Internet wäre dahin. Bürgerrechte und Menschenrechte würden eingeschränkt. Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen.

Was passiert bei einem Verstoß?

Die „Strafen“ reichen von einer Internetzugangssperre über drakonische Bußgelder bis hin zu Gefängnisstrafen.

Wer hat ACTA ins Leben gerufen?

Die Regierungen von 80 Prozent der Weltbevölkerung waren von den Verhandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ausgeschlossen und ungewählte Bürokraten haben eng mit Konzern-Lobbyisten zusammengearbeitet um sich neue Regeln und ein viel zu mächtiges Vollzugsverfahren auszudenken. ACTA würde zunächst die USA, EU und 9 weitere Länder abdecken und dann auf die ganze Welt erweitert werden.

 

Europaweiter Aktionstag gegen ACTA am 11.02.2012

Der europaweite Aktionstag gegen ACTA findet Unterstützer in ganz Europa. Von Belgien bis Ungarn haben sich Hunderte Städte dem Protest angeschlossen. Nachdem sowohl die polnische als auch die tschechische Regierung unter dem Druck der Straße eingeknickt sind und die Unterzeichnung von ACTA nun überdenken wollen, besteht Hoffnung, ACTA noch verhindern zu können. Daher will die Netzgemeinde nun erst recht in ganz Europa auf die Straße gehen. . In rund 54 Städten gehen ACTA-Gegner in Deutschland auf die Straße. Darunter auch in Großstädten wie Berlin, Düsseldorf, Dortmund, Hamburg, Köln, Stuttgart, Frankfurt und München. In fast allen europäischen Metropolen sind Demonstrationen geplant. Hier nur einige wenige Beispiele: Brüssel, Amsterdam, Wien, Paris, Prag, Warschau, Sofia, Genf, Zürich, Helsinki, Madrid, London, Manchester, Athen, Rom, Ljubljana, Lissabon und Bukarest.

 

Was können „WIR“ gegen ACTA unternehmen?

Im Internet, aber auch in der realen Welt gibt es viele Aktionen und Initiativen gegen ACTA! Also macht mit und stoppt ACTA!

Mächtige Konzerninteressen drängen auf dieses Abkommen, aber das EU Parlament steht noch im Weg. Senden wir den EU-Abgeordneten eine klare Botschaft, sich gegen die Lobbies zu stellen und für Internet-Freiheit einzutreten Hier kann die Petition gegen ACTA unterzeichnet werden: http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?slideshow

Weitere Maßnahmen gegen ACTA unter: http://www.stopp-acta.info/deutsch/werde+aktiv/werde+aktiv/werde+aktiv.html

Als erstes Informiere dein Umfeld über die drohenden Maßnahmen von ACTA: am Stammtisch, an der Arbeit oder in deiner Schule, per Facebook oder Twitter, per Telefon, SMS, E-Mail oder Briefpost oder schrei es in die Welt – und unterzeichne die E-Petition. Jede Stimme zählt!

 

[Die Jusos Aachen haben einen offenen Brief an den neuen Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, geschrieben. Hier nachzulesen! Recht haben sie!]

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