Rede Sigmar Gabriel, Politischer Aschermittwoch 2012

ACTA – und das Internet ist nicht mehr, was es war!

Gastbeitrag von Simon Hellenthal (Freilingen) In einem Lied heißt es „Die Gedanken sind frei“. Diese Freiheit wird jetzt durch ACTA bedroht; zumindest im Internet. Dies geschieht unter einem fadenscheinigen Hintergrund zugunsten von multinationalen Konzernen und deren Lobbyisten. Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Es wurde von [...]

Eine Reise nach Bielefeld

von Helena Vitt: Am 28. und 29. Januar fand in Bielefeld einmal mehr das Verbandswochenende der Jusos statt. Diesmal  legte man den Schwerpunkt auf das Thema  Rekommunalisierung und so fand zunächst eine Podiumsdiskussion mit dem Referenten Hans Hamann, dem Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bielefeld statt, um eine Einführung in das Thema zu geben. Nach anderthalb Stunden [...]

Die Piratenpartei: Viel Aufmerksamkeit, aber wenig Inhalt!

Kommentar von Emmanuel Kunz: Sie sind jung, sie sind anders und sie gehen neue Wege: die Piratenpartei erlebt in Zeiten, in denen die meisten anderen Parteien über sinkende Mitgliederzahlen klagen, einen deutlichen Aufwind. Es stellt sich die Frage, welche Gründe es für ihren Aufstieg gibt und was zukünftig politisch von ihnen zu erwarten ist. Am [...]