Jusos auf dem SPD-Regioparteitag

Mittwoch, 16.November 2011 von

Aus dem Bund, Aus dem Kreis

Die Jusos aus der Regio Aachen im Eurogress

So oft kommt es nicht vor, dass sich alle 5 SPD Unterbezirke der Regio Aachen auf einem gemeinsamen Parteitag treffen.

Anlass zum diesjährigen Regioparteitag im Aachener Eurogress war die Parteireform, die die SPD derzeit umtreibt. Die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Andrea Nahles, stellte die Pläne des Parteivorstands vor. Ziel ist es, die Parteiarbeit wieder attraktiver für die Mitglieder zu gestalten. Zentrale Bausteine sind dabei die Installierung von Themenforen, an denen auch Externe mitarbeiten sollen, die Beiteligung der Basis durch Mitgliederbefragungen und Urwahlen (etwa bei der Aufstellung des Kanzlerkandidaten) sowie die Einrichtung eines Innovationsfonds zur Finanzierung kreativer Ideen der Gliederungen vor Ort.

Ein Satz aus dem Papier von Andrea Nahles hat mir persönlich besonders gut gefallen: Eine lebendige Demokratie gelingt nur als großes Gespräch der Gesellschaft.

Darin kommt zum Ausdruck, dass eine Öffnung der Partei nicht nur dem Eigeninteresse der SPD dient, sondern auch ein Beitrag gegen die Politikverdrossenheit in diesem Land sein kann. Generell muss es der Anspruch politischer Parteien sein, Stubenhocker-Mentalität gegen offene Strukturen auszutauschen.

Die Diskussion auf dem Regioparteitag zum Referat von Andrea Nahles haben eines deutlich gezeigt: Die Mitglieder wünschen sich eine größere Beteiligung. Die Einbeziehung Externer in Entscheidungen wird jedoch zu einem Großteil skeptisch gesehen. Erstaunlich ist es jedoch, dass die meisten Beteiligten, die Notwendigkeit zu Veränderungen nur in den höheren Ebenen der SPD sehen, also bei Entscheidungen der Partei in der Bundes- und Landespolitik.

Ich sehe jedoch auch einen erheblichen Erneuerungsbedarf bei den Strukturen vor Ort. Auch hier muss eine Öffnung nach außen und ein demokratischeres Klima im Inneren angestrebt werden.

Neben einem umfagreichen Leitantrag wurde auch der gemeinsame Antrag aller Jusos in der Regio Aachen beschlossen. Das freut uns natürlich besonders und ist ein großer Erfolg.

Hier kann der Antrag nachgelesen werden: Antrag Parteireform SPD-Regioparteitag

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