Jusos öffnen?

Montag, 14.Juni 2010 von

Aus dem Bund

Auf dem Bundeskongress der Jusos am kommenden Wochenende in Essen sorgt besonders ein Antrag für Aufsehen: Der P 4 – ein Antrag unter Federführung der Jusos Köln mit inzwischen 30 Gliederungen, die diesen Antrag unterstützen. Das Interessante an dem Antrag ist die Kritik am angeblich linkskonservativen Kurs der Jusos. Der Antragsteller fordert eine Öffnung der Jusos. Die Formulierungen des Antrags sind allerdings überwiegend mit bissiger Polemik gespickt. Macht Euch selbst ein Bild!

(c) Karl-Heinz Friedrich, fotocommunity.de

Nirgendwo hat die SPD bei der Bundestagswahl 2009 stärker an Zustimmung eingebüßt als bei den jungen
Wählern: Laut Infratest Dimap haben nur 18% der zwischen 18-24 jährigen und 17% der 25-34 jährigen
WählerInnen uns SozialdemokratInnen ihre Stimme gegeben. Dies ist ein zugleich desaströses und schockierendes Ergebnis, welches insbesondere uns Jusos als Jugendorganisation unserer Partei zu denken geben muss. Die Betrauung des Juso-Bundesverbands mit der alleinigen Verantwortung für den Jugendwahlkampf
hat sich offensichtlich nicht ausgezahlt. Es gilt nun, die Gründe für dieses Versagen zu diskutieren und hieraus Konsequenzen zu ziehen. Trotz insgesamt mehrheitsfähiger Inhalte der Mutterpartei (Bürgerversicherung,
Mindestlöhne, Abschaffung Studiengebühren etc.) ist es unserer Jugendwahlkampfführung
nicht gelungen, junge Menschen von der Wahl der SPD zu überzeugen. Wir müssen uns die Frage stellen,
warum der Juso-Bundesverband zunehmend seine kulturelle Anschlussfähigkeit an die junge Generation
verliert. Wir interpretieren dieses Ergebnis wie folgt:

I. Die Jusos bilden die junge Generation nur unzureichend ab. Schon heute besteht der überwiegende Teil der JungsozialistInnen und Jungen SozialdemokratInnen fast ausschließlich aus Studierenden, was in vielen Fällen zu einer pseudo-akademischen Diskussionskultur führt, die für Azubis und junge ArbeitnehmerInnen unattraktiv ist. Eine stärkere Einbeziehung von Nicht-Studierenden würde jedoch einen Beitrag zu einer besseren „Erdung“ der vielfach abgehobenen und übertheoretischen Diskussionen innerhalb des Verbandes führen.

II. Die Strategie der Bundesjusos, sich primär am äußeren Rand des linkskonservativen politischen Spektrums
gemeinsam mit der Linkspartei zu positionieren ist nicht erfolgreich. Wir Jusos sollten uns deshalb iin Zukunft verstärkt darum bemühen, junge Menschen dort abzuholen wo sie stehen und ihnen mit offenen Strukturen zu begegnen. Dazu gehören ergebnisorientierte Diskussionen, Schulungen
und Arbeitskreise, aber auch Freizeitangebote.
Vor allem aber muss jede politische Meinung innerhalb
der Sozialdemokratie gehört und nicht von vornherein abgelehnt werden, weil sie nicht revolutionär
genug ist. Die große Mehrheit der jungen Menschen hat heute einfach keine Lust mehr auf
Marx-Lesezirkel und Endlosdebatten über die Frage, ob es eigentlich „okay“ ist, wenn man sich über
ein Tor der deutschen Nationalmannschaft freut. Solange die Jusos sich diesen links eingestellten jungen Menschen weiterhin verschließen, wird eine notwendige Öffnung und Integration der unter 35-jährigen nicht gelingen.

III. Die Jusos vertreten linke Politik oftmals dogmatisch, mittelfixiert und opportunistisch. Es trägt nicht zum Vertrauensgewinn bei, wenn die Jusos innerhalb der SPD für Personen und Parteiprogramme stimmen, dann aber in den Verband ihrer Kritik und Skepsis freien Lauf lassen. Wir Jusos müssen stärker dem Eindruck entgegentreten, dass der Verband ein Sprungbrett karriereorientierter Jungfunktionäre ist, die an der einen Stelle links blinken um dann an anderer Stelle rechts abzubiegen. Wir Jusos
müssen unseren Anspruch auf pragmatische, d.h. tatsächlich umsetzbare und ernstgemeinte Politik,
neu bekräftigen. Hierfür müssen wir wieder stärker bereit sein, über eine sich verändernde Gesellschaft und Ökonomie zu diskutieren und geeignete Wege zur Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu finden. Anstatt wie bisher auf Deutungsmuster und Instrumentarien der 80er Jahre zurückzufallen, sollten wir Jusos fortschrittliche linke Antworten auf die Probleme unserer Zeit finden.

Was haltet Ihr von dem Antrag?

12 Kommentare

  1. Moritz sagt:

    Mir spricht dieser Antrag aus dem Herzen. Polemik hin oder her, im Grunde bringt er einige Dinge auf den Punkt, die auch ich an den Jusos kritisiere. All zu oft sind Jusos ideologieversessene Langzeitstudenten, die Karl Marx näher stehen als Peer Steinbrück. Wenn die einzige Antwort auf alle drängenden Fragen unserer Zeit nur noch ein Systemwechsel ist und immer nur der „demokratische Sozialismus“ gefordert wird, bei dem kein Mensch weiß, was das eigentlich heißen soll, kann das nicht wirklich eine lösungsorientierte Politik im Sinne unserer Generation sein.
    Anstatt daran interessiert zu sein in diesem System, unserer Gesellschaft, der „sozialen Marktwirtschaft“ das Soziale nicht untergehen zu lassen und mitzuhelfen dementsprechend den konservativ-liberalen Kräften die Waage zu halten, ist die Tendenz bei den Jusos eher dahingehend, fernab von politischer Realität, die Linkspartei zu stärken.
    Mit dem ein oder anderen Antrag von den vergangenen beiden LaKos im Hinterkopf, frage ich mich, ob die Jusos manchmal nicht wirklich ein besserer „Lesezirkel“ sind.
    Es ist genau, wie der obenstehende Antrag es beschreibt. Anstatt sich z.B. Gedanken zu machen, wie man die Wirtschaft (v.a. Banken) angemessen und ohne sie all zu sehr zu schwächen an einer Krisenbekämpfung beteiligen könnte, wird diskutiert, ob man als Deutscher wirklich stolz auf sein Land sein darf. Man fordert eine Abkehr vom Nationendenken und will die „Internationale“ neu beleben. Da frag ich mich: wieso? wie hilft das bei aktuellen Problemen? …und wem macht Fußballgucken da noch Spaß? 😉

  2. Marco sagt:

    Eine nette Forderung, die aber letztlich wirkungslos bleiben wird. Die Jusos zu öffnen, eine breite Unterstützung bei jungen Menschen zu erreichen. Welche Partei träumt nicht davon? Aber muss man sich nicht zunächst mal fragen warum so viele Studenten bei den Jusos aktiv sind und tendenziell eher weniger Bauarbeiter und Monteure? Liegt das wirklich an theoretischen Diskussionen? Wenn man sich eher zu Peer Steinbrück als zu Karl Marx hingezogen fühlt, ist man dann nicht selbst bereits ein Theoretiker?
    Grundsätzlich bin ich für offene Jusos, auch wenn ich bisher dachte sie wären bereits offen für alle. Aber ich kann in diesem Antrag NICHTS lesen, was mehr Mitglieder aus bildungsfernen Schichten zu den Jusos bringen würde. Die latente Forderung weniger zu diskutieren und mehr Auszubildende anzusprechen ist doch nicht zielführend. Wer politisch interessiert ist, der sucht sich seine Partei. Wir müssen sicher nicht in die Schulen gehen und Mitglieder anwerben. Viel effizienter wäre es da das Profil der SPD endlich der Gesellschaft anzupassen. Der „Misserfolg“ der Jusos bei der jungen Generation ist nicht der Fehler der Jusos, sondern der alten Männer in der SPD.

    Die Qualität der Arbeit der Jusos wird sich durch eine solche „Öffnung“ jedenfalls nicht verbessern, genauso wenig wie das Profil der SPD.
    Trotz aller Kritik wird aber eines klar, die Jusos und die SPD müssen sich weiter öffnen, müssen ihre Ohren näher an die Stimmen der Menschen bringen. Welche Strukturveränderungen wären dafür nötig? Welche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung sind da vorstellbar? Wie kann man die neuen Medien nutzen? Sollte ein Antrag diese Fragen angehen, dann kann man auch mit meiner Unterstützung rechnen. Der P4 ist nicht mehr als eine nette theoretische Diskussion über das, was man eigentlich auch schon vorher wusste. Die Jugend interessiert sich nicht mehr für die SPD, wie in gleichem Maße für Politik allgemein.

  3. Thilo sagt:

    Der Antrag beschreibt im Grunde einen tatsächlichen Trend, der angepackt werden muss. Allerdings wundert es mich nicht, dass er von großen Teilen der Jusos abgelehnt wird. Schließlich will sich keiner solcher undifferenzierten und polemischen Kritik ausgesetzt sehen.

    Weil ich aber die Zielrichtung für richtig halte, würde ich einen Änderungsantrag vorschlagen, der die polemischen Stellen raus nimmt und andere glättett. Dann würde er für einige bestimmt akzeptabel werden.

    Denn warum soll immer nur die Schuld bei der Partei und ihren Führungspersonen gesucht werden, also bei anderen, als dass man sich auch selbst kritisch mit den schlechten Ergebnissen auseinandersetzt. Das würde ein Zeichen sein, an dem sich einige ein Beispiel nehmen könnten und was bestimmt auch in der SPD anerkannt würde.

  4. Enzo sagt:

    Also soll das heißen, dass weil die SPD (!) keine Wahlerfolge hat, soll man politische Prinzipien und einen Idealismus über den Haufen werfen, der dazu führt, dass man sich auch für Themen abseits des Mainstreams interessiert und diese nicht aus den Augen verliert? Was für eine Ironie!

    Zumal die Personen, die die Bewegung der SPD zur Mitte hin maßgeblich geprägt haben (!) die Niederlage dafür eingestecken mussten. Aus dem Scheitern des Weges der SPD der letzten Jahre wollen die Jusos also den Schluss ziehen genau den gleichen Weg einzuschlagen?
    Diejenigen die das vorschlagen, waren wahrscheinlich die gleichen die am Bundestagswahlsonntag im Willy-Brandt-Haus gestanden haben und klatschten, als die „Architekten des größten Absturzes einer Volkspartei aller Zeiten“ vor die Mikrofone traten und von einer „gemeinsamen Niederlage“ sprachen. SPD- und Jusoblut ist also dicker als jeglicher Realismus. Da bleibt nur zu hoffen, dass ein kritischer Jugendverband auch genau eine Entscheidung trifft, die diesem Kriterium gerecht wird.

  5. Was der Antrag in jedem Fall schon jetzt geschafft hat, ist eine Polarisierung und Aufmerksamkeit. Das allein sehe ich schonmal als positiv. Eine Debatte über eine Öffnung der Jusos halte ich für sinnvoll. Die meisten Aktiven sind ja in der Tat Studierende oder Schülerinnen und Schüler. Unser Anspruch muss es schon sein, für alle gesellschaftlichen Schichten interessant zu sein.

    Zur Frage nach der Verantwortung für die Wahlergebnisse der SPD gelten in meinen Augen zweierlei Dinge:
    Zum einen prägt das Auftreten der SPD-Führung die Wahleintscheidung aller Altergruppen sicherlich am stärksten. Die Verantwortung der Jusos kann also als sehr gering eingeschätzt werden. Da es meist die Jusos sind, die im Wahlkampf die größte Aktivität vor Ort zeigen, würde ich es mir verbitten, hier von einem Versagen zu sprechen.
    Zum anderen gilt aber auch: Man kann nicht bei jeder Wahlpleite der SPD sagen, die Agenda 2010 und Schröder seien Schuld. Das liegt inzwischen 7 Jahre zurück und 2005 war das Abschneiden bei der Bundestagswahl mit Schröder noch wesentlich besser.
    Hier müssen also differenziertere Antworten gefunden werden!

    Ich persönlich hab mich noch nicht entschieden, wie ich über den Antrag abstimmen werde. Ich mache mich ungern zum Unterstützer von Frustrations- oder Racheanträgen einer einzelnen Strömung. Wenn die bissige Polemik in den zahllosen Änderungsanträgen (die es bereits gibt) verschwindet, habe ich durchaus große Sympathien für diesen Antrag!

  6. Steffi sagt:

    Ich finde, dass der Ausdruck „die Partei zu öffnen“ nicht zutreffend ist, da die Problematik eine ganz andere ist.
    Es ist kein reines Jusos-Problem, dass immer weniger junge Menschen an der politischen Gestaltung ihres Landes interessiert sind.
    Wie ist es denn? Wenn man sich mit jungen Menschen im gleichen Alter unterhält und erzählt, dass man politisch aktiv ist? Es werden wohl wenige von einer rein positiven Antwort, die vielleicht noch mit einem Schulterklopfer endet, reden können, oder!?
    Na klar, kann es abschreckend und demotivierend wirken, wenn Parolen (angeblich) nicht mehr zeitgemäß sind. Der Geist „Alter Linker“ im Raum spürbar ist.
    Doch die Frage ist eine andere- WOFÜR STEHEN WIR?
    Sind die Meinungen, Denkansätze und Einstellungen wirklich nicht mehr zeitgemäß? Meiner Meinung nach, sind sie aktueller denn je!
    Die generelle Frage ist eine gesellschaftliche- und die Antwort auch. Nicht Partei muss sich öffnen. Wir müssen es!
    Natürlich ist es kein Makel zu studieren, allerdings darf man nicht die Sprache der Arbeiter verlernen!
    Im Antrag steht richtig, dass wir wieder mehr Mensch und ein bißchen weniger Kopf sein müssen. Was das heißt? Ab auf die Straße! Rein in Vereine, gesellschaftliche Gruppen. Freizeit miteinander gestalten und sich „besser kennenlernen!
    Grundsätzlich stimme ich bzgl. des Antrags Thilo zu, den der Antrag spricht ein richtiges und wichtiges Problem an. Er ist aber, wie Marco es geschrieben hat, nicht genug zielorientiert.
    Fazit: Grundsätzlich ja zum Antrag, allerdings mit der Einschränkung, kein Verrat an den politischen Idealen und Wertvorstellungen, sonst verlieren wir unsere Konturen. Außerdem weitere Diskussionen mit Aufgabenstellung, damit es nicht im Sande verläuft.

  7. Marco sagt:

    Ich beantrage eine Änderung der Jusos-Hymne http://www.youtube.com/watch?v=aTafZRecy2k 😉

  8. Um das auch hier in aller Offenheit zu sagen:
    Ich habe mich letztlich dazu entschieden, P 4 zuzustimmen. Die Knackpunkte, die ich gesehen habe, wurden größtenteils geändert. Auch die Formulierungen wurden etwas geglättet. Ich habe mich erst in der Debatte dazu entschieden, weil ich die Argumentation der Antragsteller sympathisch fand: P 4 sei eine Einladung zu einer Diskussion innerhalb der Jusos, der Versuch, eine Öffnung anzustreben.
    Deshalb habe ich Ja gesagt!

    Dennoch wurde P 4 von der Mehrheit abgelehnt. Ich fand allerdings allein schon die Debatte über P 4 war ein Gewinn. Sie wurde sachlich und fair geführt. So kann es weiter gehen…

  9. Georgie sagt:

    Ich finde, dass der Ausdruck “die Partei zu öffnen” nicht zutreffend ist, da die Problematik eine ganz andere ist.Es ist kein reines Jusos-Problem, dass immer weniger junge Menschen an der politischen Gestaltung ihres Landes interessiert sind.Wie ist es denn? Wenn man sich mit jungen Menschen im gleichen Alter unterhält und erzählt, dass man politisch aktiv ist? Es werden wohl wenige von einer rein positiven Antwort, die vielleicht noch mit einem Schulterklopfer endet, reden können, oder!?Na klar, kann es abschreckend und demotivierend wirken, wenn Parolen (angeblich) nicht mehr zeitgemäß sind. Der Geist “Alter Linker” im Raum spürbar ist.Doch die Frage ist eine andere- WOFÜR STEHEN WIR?Sind die Meinungen, Denkansätze und Einstellungen wirklich nicht mehr zeitgemäß? Meiner Meinung nach, sind sie aktueller denn je!Die generelle Frage ist eine gesellschaftliche- und die Antwort auch. Nicht Partei muss sich öffnen. Wir müssen es!Natürlich ist es kein Makel zu studieren, allerdings darf man nicht die Sprache der Arbeiter verlernen!Im Antrag steht richtig, dass wir wieder mehr Mensch und ein bißchen weniger Kopf sein müssen. Was das heißt? Ab auf die Straße! Rein in Vereine, gesellschaftliche Gruppen. Freizeit miteinander gestalten und sich “besser kennenlernen!Grundsätzlich stimme ich bzgl. des Antrags Thilo zu, den der Antrag spricht ein richtiges und wichtiges Problem an. Er ist aber, wie Marco es geschrieben hat, nicht genug zielorientiert.Fazit: Grundsätzlich ja zum Antrag, allerdings mit der Einschränkung, kein Verrat an den politischen Idealen und Wertvorstellungen, sonst verlieren wir unsere Konturen. Außerdem weitere Diskussionen mit Aufgabenstellung, damit es nicht im Sande verläuft.
    +1

  10. Ich finde, dass der Ausdruck “die Partei zu öffnen” nicht zutreffend ist, da die Problematik eine ganz andere ist.Es ist kein reines Jusos-Problem, dass immer weniger junge Menschen an der politischen Gestaltung ihres Landes interessiert sind.Wie ist es denn? Wenn man sich mit jungen Menschen im gleichen Alter unterhält und erzählt, dass man politisch aktiv ist? Es werden wohl wenige von einer rein positiven Antwort, die vielleicht noch mit einem Schulterklopfer endet, reden können, oder!?Na klar, kann es abschreckend und demotivierend wirken, wenn Parolen (angeblich) nicht mehr zeitgemäß sind. Der Geist “Alter Linker” im Raum spürbar ist.Doch die Frage ist eine andere- WOFÜR STEHEN WIR?Sind die Meinungen, Denkansätze und Einstellungen wirklich nicht mehr zeitgemäß? Meiner Meinung nach, sind sie aktueller denn je!Die generelle Frage ist eine gesellschaftliche- und die Antwort auch. Nicht Partei muss sich öffnen. Wir müssen es!Natürlich ist es kein Makel zu studieren, allerdings darf man nicht die Sprache der Arbeiter verlernen!Im Antrag steht richtig, dass wir wieder mehr Mensch und ein bißchen weniger Kopf sein müssen. Was das heißt? Ab auf die Straße! Rein in Vereine, gesellschaftliche Gruppen. Freizeit miteinander gestalten und sich “besser kennenlernen!Grundsätzlich stimme ich bzgl. des Antrags Thilo zu, den der Antrag spricht ein richtiges und wichtiges Problem an. Er ist aber, wie Marco es geschrieben hat, nicht genug zielorientiert.Fazit: Grundsätzlich ja zum Antrag, allerdings mit der Einschränkung, kein Verrat an den politischen Idealen und Wertvorstellungen, sonst verlieren wir unsere Konturen. Außerdem weitere Diskussionen mit Aufgabenstellung, damit es nicht im Sande verläuft.+1
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  11. Also soll das heißen, dass weil die SPD (!) keine Wahlerfolge hat, soll man politische Prinzipien und einen Idealismus über den Haufen werfen, der dazu führt, dass man sich auch für Themen abseits des Mainstreams interessiert und diese nicht aus den Augen verliert? Was für eine Ironie! Zumal die Personen, die die Bewegung der SPD zur Mitte hin maßgeblich geprägt haben (!) die Niederlage dafür eingestecken mussten. Aus dem Scheitern des Weges der SPD der letzten Jahre wollen die Jusos also den Schluss ziehen genau den gleichen Weg einzuschlagen? Diejenigen die das vorschlagen, waren wahrscheinlich die gleichen die am Bundestagswahlsonntag im Willy-Brandt-Haus gestanden haben und klatschten, als die „Architekten des größten Absturzes einer Volkspartei aller Zeiten“ vor die Mikrofone traten und von einer „gemeinsamen Niederlage“ sprachen. SPD- und Jusoblut ist also dicker als jeglicher Realismus. Da bleibt nur zu hoffen, dass ein kritischer Jugendverband auch genau eine Entscheidung trifft, die diesem Kriterium gerecht wird.

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