Ampel auch gescheitert – Was nun?

Freitag, 11.Juni 2010 von

Aus NRW

Nun sind auch die Gespräche zur Bildung einer Ampelkoalition gescheitert. Leider war die FDP wohl nicht zu einem echten Politikwechsel bereit. Das ist schade! Nach der Linkspartei verweigert sich damit auch die FDP, an einer verlässlichen, zukunftsfähigen und gerechten Regierung mit Rot-Grün mitzuwirken. Knackpunkt war wohl in diesem Fall die Schulpolitik. Wir Jusos haben da von einer FDP eine progressivere Haltung erwartet. Das krampfhafte Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem ist überholt; viel zu viele Verlierer dieses Systems sind die traurige Folge. Umso trauriger, dass neben der CDU nun auch die FDP einem schulpolitischen Neuanfang mit längerem gemeinsamen Lernen im Wege steht.

Was ist die Folge? Doch Große Koalition? Neuwahlen? Wir Jusos sind gespannt! Von unserer Parteiführung in Düsseldorf erwarten wir, dass die SPD weiterhin an ihren zentralen Programmpunkten festhält, insbesondere im Bildungsbereich! Dazu kann eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen oder über das Hinarbeiten auf Neuwahlen nur im breiten Konsens mit der Parteibasis erfolgen! Wir werden uns an diesen Diskussionen beteiligen!

2 Kommentare

Kommentar schreiben

Aktiv werden. Jetzt!
Videos